Die USA haben neue Zölle angekündigt. Das Office of The U.S.Trade Representative begründete die Maßnahme damit, dass die Staaten Importe von Produkten aus mutmaßlicher Zwangsarbeit nicht verhinderten oder bereits bestehende Importverbote nicht genügend überprüften. Betroffen wären von den Zöllen 60 Volkswirtschaften. Länder aus der EU, Großbritannien, die Schweiz, China, Kanada sowie weitere Staaten in Afrika, Asien und Lateinamerika sähen sich mit zusätzlichen Zöllen von 10 bis 12,5 Prozent konfrontiert. Die Deutsche Presseagentur (dpa) zitiert den Handelsbeauftragten Jamieson Greer: „Es ist inakzeptabel, dass unsere wichtigsten Handelspartner nichts gegen die Einfuhr von Waren unternehmen, die unter Einsatz von Zwangsarbeit hergestellt wurden. Dies führt dazu, dass US-amerikanische Arbeitnehmer gezwungen sind, weltweit unter ungleichen Wettbewerbsbedingungen zu konkurrieren.“ Greer betonte, dass die USA diese Ungleichheit „nicht länger hinnehmen“.
Das US-Handelsbüro stützt die angekündigte Maßnahme auf eine Untersuchung, die seit dem 12. März dieses Jahres läuft. Die betroffenen Staaten haben noch bis zum 6. Juli Zeit, Einwände zu erheben, am darauffolgenden Tag soll es eine Anhörung geben. Wie die dpa weiter berichtet, hat China bereits reagiert und die Androhung höherer Zölle kritisiert. Außenamtssprecherin Mao Ning sagte, die Volksrepublik habe sich stets gegen jegliche Art von Zollmaßnahmen ausgesprochen, Zoll- und Handelskriege lägen nicht im Interesse beider Seiten. Außerdem gäbe es in der Volksrepublik keine Zwangsarbeit.
Im juristischen Tauziehen um seine umstrittene Zollpolitik hatte US-Präsident Donald Trump Mitte Mai einen Etappensieg errungen. Ein Berufungsgericht setzte die Entscheidung einer unteren Instanz vorläufig aus, das Trumps temporäre Zölle auf Einfuhren aus der ganzen Welt als rechtswidrig eingestuft hatte. Importeure müssen nun zunächst weiter die Abgaben in Höhe von 10 Prozent zahlen.
Copyright Bild: IMAGO / NurPhoto