Temu bleibt Antworten auf Fragen der EU-Kommission schuldig

News Redakteur

Die EU-Kommission äußert den Verdacht, dass die Temu-Eigentümerin PDD Holdings sowie deren Tochtergesellschaft WhaleCo Technology eine Untersuchung behindert haben, die auf Grundlage der Drittstaatensubventionsverordnung – Foreign Subsidies Regulation, kurz FSR – erfolgt ist. Ein entsprechendes Schreiben ist bereits an die Unternehmen gegangen. Die Untersuchung hatte ohne vorherige Ankündigung Anfang Dezember des Vorjahres stattgefunden. Die Kommission geht Hinweisen nach, dass Temu Subventionen eines Drittstaates erhalten haben könnte – und dass dieser Vorgang dazu geeignet ist, den Wettbewerb im Binnenmarkt zu verzerren. Vorläufig kommt die EU-Kommission zu dem Ergebnis, dass Temu seine Pflicht zur aktiven Zusammenarbeit während der Durchführung der Untersuchungen in mehrfacher Hinsicht verletzt hat.

So hat Temu laut Angaben der Kommission Routineanfragen nicht in zufriedenstellendem Maße beantwortet. Dabei ging es um die Frage nach der Organisation und dem Management von Temu in der EU und um Fragen nach den in diesem Zusammenhang eingesetzten IT-Tools und -Systeme. Auch hat der Onlinehändler offensichtlich Bücher und Aufzeichnungen zu den Aktivitäten im Binnenmarkt nicht vorgelegt. Wie die Kommission weiter vorträgt, handelt es sich um übliche Vorabklärungen, ohne die die eigentliche Untersuchung nach der FSR deutlich erschwert beziehungsweise gar nicht möglich ist. Sollte sich der Verdacht bestätigen, hätte Temu gegen seine Verfahrenspflichten nach der FSR verstoßen. Das Unternehmen hat nun Gelegenheit zur Stellungnahme. Es droht gegebenenfalls eine empfindliche Geldbuße.

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