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Liebe Leserinnen und Leser,
in einem wirtschaftlichen Umfeld, das von ständigem Wandel, regulatorischen Neuerungen und wachsendem Wettbewerbsdruck geprägt ist, sind fundierte rechtliche und wirtschaftliche Entscheidungen bedeutsamer denn je.
Für Führungskräfte und Entscheider in Unternehmen ist BB IN-HOUSE UPDATE ein digitales exklusives MUST HAVE, das relevante Einblicke in aktuelle Entwicklungen an der Schnittstelle von Recht und Wirtschaft gibt.
BB IN-HOUSE UPDATE bietet 14-tägig ausgewählte unternehmensrelevante Beiträge aus unseren Rechtspublikationen gepaart mit Wirtschafts-News aus den Kernpublikationen der dfv Mediengruppe.
Viel Vergnügen bei der Lektüre,

Ihre Marion Gertzen, BB IN-HOUSE

Gilch/Scharfenberg

Welche Relevanz hat die NIS2-Richtlinie für die Arbeit des Datenschutzbeauftragten im Unternehmen?

Die NIS2-Richtlinie wird in Deutschland voraussichtlich bis Ende 2025 oder Anfang 2026 in nationales Recht umgesetzt. Ein Regierungsentwurf wurde bereits beschlossen und das Gesetzgebungsverfahren befindet sich in den letzten Phasen vor der Verabschiedung. Unternehmen sollten sich schnellstmöglich mit den neuen Sicherheitsanforderungen vertraut machen und entsprechende Maßnahmen treffen. Auch die Rolle des Datenschutzbeauftragten gewinnt hierbei zunehmend an Bedeutung. Dieser Artikel beleuchtet die Grundzüge der NIS2-Richtlinie und welche Bedeutung dem Datenschutzbeauftragten im Kontext der Neuerungen zukommt.

Ensthaler

Technik und Recht, zwei Sprachen?

Es wird häufig gesagt, dass im Zusammenhang mit Technik und Recht wohl zwei unterschiedliche Sprachen bestehen; dabei ist aber weniger die Sprache gemeint, angesprochen sind die unterschiedlichen Denkkulturen. Mit einfachen Worten gesagt: Wenn der Techniker und der Jurist einen Gesetzestext lesen, kommen mitunter ganz unterschiedliche Auffassungen heraus. Von juristischer Seite betrachtet ist der Grund für die unterschiedlichen Interpretationen wohl darin zu sehen, …

Galle

Unternehmen zahlen, Organe haften? Zur Regressfähigkeit von Kartellbußgeldern unter Art. 101 AEUV

Ob Unternehmen für gegen sie verhängte Bußgelder wegen eines Verstoßes gegen Art. 101 AEUV bei ihren Leitungsorgangen Regress nehmen können, ist sehr umstritten. Da hierbei auch Vorgaben des Unionsrechts zu beachten sind, hat der BGH dem EuGH eine entsprechende Vorlagefrage gestellt. Der vorliegende Beitrag setzt sich mit dem Vorlagebeschluss näher auseinander und bewertet diesen kritisch.

Rätze

Der Kündigungsbutton bei einmaliger Leistungspflicht des Verbrauchers

In Entscheidung vom 22.05.2025 – I ZR 161/24 – Kündigungsschaltschaltfläche hat sich der BGH mit der Frage befasst, wann ein Unternehmen auf seiner Webseite einen Kündigungsbutton bereithalten muss. Wenig überraschend hat der Senat festgestellt, dass diese Pflicht auch dann besteht, wenn den Verbraucher nur eine einmalige Zahlungspflicht trifft und das Dauerschuldverhältnis automatisch endet.