EuGH – Seite 2 – BB-IN-HOUSE

Betriebsbeihilfen für Frankfurt Hahn waren rechtmäßig

11. Juni 2026, Alexander Pradka

Nach langem Hin und Her ist entschieden: Die Betriebsbeihilfen für die Flughafen Frankfurt Hahn GmbH sind rechtmäßig erfolgt und können nicht vom Land Rheinland-Pfalz zurückgefordert werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. 2017 und 2018 hatte die Flughafen GmbH vom Land nach entsprechender Billigung der EU-Kommission insgesamt rund 10,3 Millionen Euro erhalten. Das Gericht […]

Lufthansa-Beihilfen bleiben rechtswidrig

24. April 2026, Alexander Pradka

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass das Gericht der Europäischen Union (EuG) zurecht den Beschluss der EU-Kommission zur Rekapitalisierung der Deutschen Lufthansa für nichtig erklärt hat. Gegen das Urteil hatte sich die Fluggesellschaft mit dem Kranich zur Wehr gesetzt und scheiterte damit. Im Juni 2020 hatte die Bundesrepublik Deutschland der EU-Kommission mitgeteilt, Lufthansa im […]

Jahreszahl in der Marke kann Qualitätsmerkmal sein

21. April 2026, Alexander Pradka

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die in einer Marke genannte Jahreszahl Konsumentinnen und Konsumenten täuschen kann, wenn damit ein Gründungsjahr bezeichnet wird, das nicht der Realität entspricht. Den zugrundeliegenden Fall hatte ein mit einem Rechtsstreit zum Thema befasstes französisches Kassationsgericht vorgelegt. Die französische Gesellschaft Fauré Le Page hatte die Marke „Fauré Le Page“ erworben. […]

Zulässiges Pastiche oder Urheberrechtsverletzung?

14. April 2026, Alexander Pradka

Über 20 Jahre dauert der Rechtsstreit zwischen der deutschen Elektropop-Band „Kraftwerk“ und den Komponisten von Sabrina Setlurs Song „Nur mir“ beziehungsweise dem Tonträgerhersteller Pelham. Es geht dabei um die Frage, ob letztere eine Urheberrechtsverletzung begangen haben, weil sie eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem Titel „Metall auf Metall“ von Kraftwerk elektronisch kopiert und im […]