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Das Update für Recht im Unternehmen

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Liebe Leserinnen und Leser,
in einem wirtschaftlichen Umfeld, das von ständigem Wandel, regulatorischen Neuerungen und wachsendem Wettbewerbsdruck geprägt ist, sind fundierte rechtliche und wirtschaftliche Entscheidungen bedeutsamer denn je.
Für Führungskräfte und Entscheider in Unternehmen ist BB IN-HOUSE UPDATE ein digitales exklusives MUST HAVE, das relevante Einblicke in aktuelle Entwicklungen an der Schnittstelle von Recht und Wirtschaft gibt.
BB IN-HOUSE UPDATE bietet 14-tägig ausgewählte unternehmensrelevante Beiträge aus unseren Rechtspublikationen gepaart mit Wirtschafts-News aus den Kernpublikationen der dfv Mediengruppe.
Viel Vergnügen bei der Lektüre,

Ihre Marion Gertzen, BB IN-HOUSE

Die lernende Content Engine

Pencil Pro: Seit gut zwei Jahren arbeitet die Brandtech Group mit dem KI-Tool, das die Produktion von Ads und Videos extrem beschleunigt hat. Deutlich wird dies am Beauty AI Studio von Unilever. Von Helmut van Rinsum

Der Markt stagniert

Lünendonk-Studie: Auch Anbieter für Digital Experience Services spüren die Konjunkturkrise. Von Mehrdad Amirkhizi

Baade/Hemberger/Kliem

Rechtssicher kündigen bei Schwerbehinderung: Ein Leitfaden unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung (BB 2025, 2548)

Um Menschen mit Schwerbehinderung im Erwerbsleben vor Benachteiligung zu schützen, sieht das deutsche Arbeitsrecht spezielle Regelungen vor. Gerade bei arbeitgeberseitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses genießen Schwerbehinderte besonderen Schutz. Arbeitgeber dürfen schwerbehinderten Beschäftigten daher nur unter strengen Voraussetzungen kündigen – insbesondere ist die vorherige Zustimmung des Integrationsamts erforderlich. Innerbetrieblich muss nicht nur der Betriebsrat, sondern auch die Schwerbehindertenvertretung (SBV) beteiligt werden.

Sellhorn

Nachhaltigkeitsberichterstattung: Kommen jetzt die “ESRS light”? (BB 2025, I)

Die Europäische Kommission will Berichtspflichten um 25 % reduzieren – ein Entbürokratisierungsziel, das in Zeiten von schwächelnder Konjunktur und Sorgen um die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen Entlastung verspricht. Diesen Bürokratieabbau betonte auch die Pressemeldung, mit der die EFRAG Ende Juli den Reformentwurf der European Sustainability Reporting Standards (ESRS) bekanntgab: “In total, …

Weiler/Wilkens

Der Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts – eine erste Einordnung (BB 2025, 2563)

Nahezu geräuschlos wurde die Richtlinie (EU) 2024/2853 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2024 über die Haftung für fehlerhafte Produkte und zur Aufhebung der Richtlinie 85/374/EWG des Rates (nachfolgend: Richtlinie) verabschiedet. Ein Kernelement der Richtlinie sind neue Offenlegungs- und Vermutungsregeln zur Korrektur von Informationsasymmetrien. Der am 11.9.2025 veröffentlichte Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (nachfolgend: Ref-E) setzt diese Neuerungen um und gibt Anlass zu einer ersten Auswertung und Einordnung der relevanten Vorschriften des Entwurfes zum Produkthaftungsgesetz (nachfolgend: ProdHaftG-E).

Rätze

Elektronische Widerrufsfunktion im Fernabsatzrecht – Verbraucherfreundliche Innovation oder neue Risiken für Unternehmer? (WRP 2025, 1398)

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2023/2673 vorgelegt. Gemäß dieser Richtlinie sowie dem nun vorliegenden Gesetzentwurf wird eine elektronische Widerrufsfunktion etabliert. Der Plan: Verbraucher sollen einen online geschlossenen Vertrag genauso leicht widerrufen, wie sie ihn abschließen können. Aber wird dies funktionieren? Welche – auch wettbewerbsrechtlichen – Herausforderungen kommen auf Unternehmen zu?

Nippe

Definitionen-Durcheinander im Regierungsentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des UWG (WRP 2025, 1393)

Der Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des UWG in der von der Bundesregierung am 03.09.2025 beschlossenen Version des Regierungsentwurfs wird bei den Definitionen aus der EmpCo-RL (RL (EU) 2024/825) den Anforderungen an die Umsetzung von EU-Richtlinien im Hinblick auf Rechtsklarheit und Rechtssicherheit nicht gerecht, indem er Verweisungen auf Bestimmungen außerhalb des UWG vorsieht. Ebenso wenig überzeugt die Verteilung der Definitionen auf zwei Absätze in § 2 Abs. 2 und Abs. 3 RegE danach, ob es sich um nachhaltigkeitsbezogene Definitionen handelt oder sie auf andere Regelungen verweisen.

Mertgen

Zwischen den Mächten: Deutsche Unternehmen im geopolitischen Spannungsfeld zwischen USA und China (RIW 2025, 720)

Die geopolitische Lage verlangt deutschen Unternehmen einiges ab, insbesondere die Handelskonflikte mit den USA sorgen für viel Unsicherheit im Markt. Ganz hilflos sind die Unternehmen dieser Situation allerdings nicht ausgesetzt.

Vorpeil

100 Jahre ICC Germany – und mehr . . . (RIW 2025, I)

100 Jahre ICC Germany! Ein Jubiläum, das vor wenigen Tagen groß in einem der Bedeutung der ICC Germany gerecht werdenden Rahmen in Berlin gefeiert und dabei auf die beachtlichen Meilensteine der ICC für den internationalen Handel in den letzten 100 Jahre zurückgeblickt wurde. Die bemerkenswerten Erfolge im Zusammenhang mit den vielfältigen multiplen globalen Herausforderungen der internationalen Wirtschaft sind bereits an anderer Stelle umfassend – und zu Recht – gewürdigt worden. …

Handel

Medien- und IT-Strafrecht 2024/2025 (KuR 2025, 683)

Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit einzelnen ausgewählten Entwicklungen des Medien- und IT-Strafrechts in den Jahren 2024 und 2025. Dargestellt werden Entwicklungen in Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung.

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