BGH – BB-IN-HOUSE

Obi verliert Kampf um Orange

17. September 2026, Alexander Pradka

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Farbe Orange keinen Markenschutz für eine Baumarktkette genießt. Freuen dürfte das die Firmen Hornbach und Globus, bei Obi hingegen dürften die Fahnen vor den Baumärkten auf Halbmast hängen. Lange genug hat der Rechtsstreit auch gedauert – Ursache dafür war, dass Obi 2010 für Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bau- und […]

Syndikuszulassung bleibt in Freistellungsphase des Blockmodells erhalten

7. August 2026, Alexander Pradka

Wählt ein Syndikusrechtsanwalt für seine Altersteilzeit das sogenannte Blockmodell, bleibt seine Zulassung auch in dem Zeitfenster erhalten, in dem seine Tätigkeit ruht. Das hat der Bundesgerichtshof Ende Juni dieses Jahres entschieden, das entsprechende Urteil wurde gerade veröffentlicht. In dem zugrundeliegenden Fall hatte ein Unternehmen mit einem seiner Geschäftsführer, gleichzeitig Syndikusrechtsanwalt, vereinbart, dass dieser im Rahmen […]

BGH hebt OLG-Urteil zum Rundholz-Kartell auf

28. Juli 2026, Alexander Pradka

Der Bundesgerichtshof hat das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart aufgehoben, in dem das Land Baden-Württemberg wegen des sogenannten Rundholz-Kartells dem Grunde nach zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt worden ist und wieder dorthin zurückverwiesen. Inhaltlich geht es um die Vermarktung von Rundholz. Von den Waldflächen in Baden-Württemberg gehören rund 24 Prozent dem Bundesland selbst, circa 38 Prozent […]

Rechtsprechung – BGH trifft Entscheidung über die Schutzfähigkeit des USM Haller Möbelsystems

2. Juli 2026, Alexander Pradka

In einem bereits lange währenden Rechtsstreit hat der in der Schweiz beheimatete Möbelhersteller USM einen wichtigen Erfolg erringen können: Der Bundesgerichtshof hob am 2. Juli dieses Jahres das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf und verwies den Rechtsstreit wieder dorthin. Nach den Stationen vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht war zwischenzeitlich auch der Europäische Gerichtshof mit […]

OLG München muss im LKW-Kartellrechtsfall neu entscheiden

12. Mai 2026, Alexander Pradka

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Kartellschadensersatzansprüche grundsätzlich im Wege einer Sammelklage von einem Inkassodienstleister geltend gemacht werden können. Allerdings darf diese Bündelung nicht der Gewährung eines wirkungsvollen gerichtlichen Rechtsschutzes entgegenstehen. In diesem Fall darf das über den Rechtsstreit erkennende Gericht dem Inkassodienstleister eine Auflage zur Verfahrenstrennung erteilen. Kommt dieser der Aufforderung nicht nach, ist die […]

Nächste Runde im Markenrechtsstreit um „Obi-Orange“

11. Mai 2026, Alexander Pradka

Am 17. September dieses Jahres will der Bundesgerichtshof (BGH) den Markenrechtsstreit zwischen der Baumarktkette Obi und dessen Konkurrenten Hornbach und Globus um den Schutz des Farbtones RAL 20118 – Hellrotorange – entscheiden. Am 7. Mai fand in Karlsruhe die mündliche Verhandlung statt. Bereits vor 16 Jahren hatte Obi das Hellrotorange als abstrakte Farbmarke angemeldet und […]